Aktuelles aus dem Ortsbeirat

Am 09.09.2021 hat der Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg zum ersten Mal wieder im Foyer der Realschule-Plus in Präsenz getagt. Zunächst Wurde Frau Conrad (Grüne) aus dem Ortsbeirat verabschiedet. Da sie einen Sitz im Mainzer Stadtrat hat, war sie als beratendes Mitglied im Ortsbeirat (ihren Sitz im Ortsbeirat hatte sie bereits an Frau Gieseler (Grüne), die für sie nachgerückt ist, abgegeben). Weil Frau Conrad 1. stellvertretende Ortsvorsteherin war galt es diese Aufgabe neu zu wählen (2. Stellvertreter ist Herr Zorn (SPD)). Die Grünen nominierten Frau Gieseler, wir nominierten unseren 1. Vorsitzenden und Fraktionssprecher Herrn Michalewicz. Da sich SPD und Grüne im Vorfeld scheinbar abgestimmt hatten und zusammen auch die Mehrheit im Ortsbeirat inne haben, ging die Wahl 7:4 mit einer Enthaltung aus. So wurde Frau Gieseler dann ernannt und auch vereidigt.

Des Weiteren standen die folgenden Anträge auf der Tagesordnung:

  • Ein gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD zur klimaneutralen Planung des neuen Wohnquartiers ‘Spargelacker’: Dieser Antrag fordert die Verwaltung auf, das neue Wohnquartier klimaneutral zu planen. Inhaltlich gibt der Antrag nicht viel her, da wir wissen, das die Stadtverwaltung hier eher ideologisch geprägt an ihre Vorhaben rangeht und selten bis gar nicht Rücksicht auf die Eingaben nimmt. Aber letztlich ist gegen Klimaneutralität natürlich nichts zu sagen und wir haben den Antrag, nach kleinen Anpassungen, gerne unterstützt, so dass er mehrheitlich angenommen wurde.
  • Ein Antrag der SPD fordert die Verwaltung auf, aus Fördergeldern personelle und finanzielle Unterstützung an die Grundschule Lerchenberg zu geben, um die Arbeit mit Familien und Kindern dort weiter zu stärken. Auch dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
  • Die CDU hat einen Antrag zur Versorgung des Lerchenbergs mit Gemeinschaftsladestationen eingereicht, die der besonderen Situation auf dem Lerchenberg gerecht wird. Denn hier haben nicht alle Bürger:innen einen direkten Stellplatz oder eine Garage am Haus. Insofern benötigen wir auf dem Lerchenberg ein Konzept, wie an den Gemeinschaftsparkplätzen Ladestationen hergestellt werden können, ohne das jeder hier selber tätig werden muss. Der Antrag wurde Einstimmig angenommen.
  • In einem weiteren Antrag hat die CDU-Fraktion die Öffnung der Bezirkssportanlage am Wochenende für Jedermann gefordert, damit der sportliche Corona- Nachholbedarf gestillt werden kann. Insbesondere soll so vermieden werden, dass Personen am Wochenende über den Zaun klettern, um z. B. Fußball zu spielen. Außerdem haben wir gefordert, das in der dunklen Jahreszeit an mehreren Abenden in der Woche eine Jedermann-Nutzung der Laufbahn unter Flutlicht möglich sein soll. Denn in der dunklen Jahreszeit ab November ist es früh dunkel und  z. B. joggen im Ober-Olmer Wald nicht mehr einfach am Abend möglich. Auch dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Bei der Beantwortung verschiedenen Anfragen aus vorherigen Sitzungen hat die Stadtverwaltung u. a. mitgeteilt, dass der Antrag der Stadt Mainz zum Bau der Sporthalle B mit Tribüne von der ADD, ohne Prüfung, und mit dem Hinweis, dass eine Beantragung einer Tribüne nicht möglich sei, wieder zurückgegeben wurde. Wir erinnern uns hierzu gerne an das Wahlversprechen des OB, dass die Sporthalle mit Tribüne gebaut wird. Mal schauen, ob er dies noch einhalten kann. Fest steht auf jeden fall, dass nach dem Bürgerhaus und dem Einkaufszentrum ein weiteres Bauvorhaben auf dem Lerchenberg erheblich verzögert ist. An zügigen Bauprojekten auf dem Lerchenberg scheint die Stadt Mainz kein großes Interesse zu haben. Auch auf die Erweiterung der Grundschule mussten wir viele Jahre warten und fertig ist sie auch noch nicht.